Bücher

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Bernhard Stüer

 

 

Schützenstraße 21

48143 Münster

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Planungsrecht
(Hrsg. Bernhard Stüer)
Rasch-Verlag

Funktionalreform und kommunale Selbstverwaltung

Funktionalreform und kommunale Selbstverwaltung

Verlag Otto Schwartz & Co.

Göttingen 1980

ISBN3-509-01123-6

 

XXIV, 557 S. 38 DM

Auf der Grundlage der gemeindlichen und kreislichen Neuordnung ist die kommunale Funktionalreform mehr und mehr in den Blickpunkt des öffentlichen Interesses getreten. Dabei geht es nicht nur um eine Aufgabenverteilung innerhalb der kommunalen Familie, sondern auch um die Abgrenzung der Aufgabenwahrnehmung zwischen Staat und Kommunen. In diesem Spannungsfeld treten nicht nur verwaltungsorganisatorische Gesichtspunkte, sondern auch verfassungsrechtliche Schranken in den Mittelpunkt. Das Werk behandelt die verfassungsrechtlichen Vorgaben für die Verteilung der Verwaltungsaufgaben zwischen Staat und Kommunen und zwischen den einzelnen kommunalen Selbstverwaltungsträgern. Dabei werden die für die kommunale Gebietsreform entwickelten verfassungsrechtlichen Prüfungsmaßstäbe für die Funktionalreform fruchtbar gemacht und daraus verfassungsrechtliche Vorgaben, Maßstäbe und Grundsätze für die Neuverteilung von Aufgaben zwischen Gemeinden, Gemeindeverbänden und staatlichen Stellen entwickelt. Die Konzeption eines funktionalen Selbstverwaltungsverständnisses, die einen Verwaltungsverbund im kreisangehörigen Raum annimmt und einem Rechtsschutz im kommunalen Innenbereich bei Aufgabenverteilungen zwischen Gemeinden und Kreisen versagen will, wird dem verfassungsrechtlichen Stellenwert der Gemeinden und Gemeindeverbände nicht gerecht. Auch geht es darum, die einzelnen Mitglieder der kommunalen Familie vor Übergriffen zu schützen und ihnen einen eigenverantwortlichen Gestaltungsraum zu sichern.

Bestandsgarantie für die Hauptschule

Zur Verfassungsmäßigkeit des Gesamtschulgesetzes NW,  1983, 191 S.;

2. Aufl. 1987, 223, KPV Recklinghausen.

Die Schulorganisation in den einzelnen Bundesländern hat zwar eine gewisse Eigenständigkeit, die sich aus der Kulturhoheit der Länder ergibt. Zugleich haben die Länder bei schulorganisatorischen Maßnahmen die verfassungsrechtlichen Vorgaben der jeweiligen Landesverfassungen zu wahren. Die Schrift stellt die verfassungsrechtlichen Vorgaben dar, die sich aus Art. 8, 10 und 12 der Landesverfassung NRW ergeben.

mit Dr. Georg Hum

Gesamtschule auf dem Prüfstand

Entscheidungshilfe für kommunale Mandatsträger,  1983, 200 S.; 2. Aufl. 1987, Recklinghausen

Auf der Grundlage des Gesamtschul-Urteils des VerfGH NRW vom 23.12.1983 stellen sich verfassungsrechtliche Anforderungen an die Gesamtschule. Sie darf eine in gewisser Hinsicht organisatorische Selbstständigkeit der Hauptschule mit eigenem Bildungsgang nicht ersetzen. Die Schrift stellt die praktischen Auswirkungen dar, die sich daraus für die Schulorganisation ergeben.

 

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Der Bebauungsplan

Der Bebauungsplan

Städtebaurecht in der Praxis

Verlag CH Beck

München 2000

3. Aufl. 2006

ISBN 340646085 2

XXIII 568 S.

58,00 Euro

Theorie und Praxis klaffen auch im Baurecht häufig auseinander. Das Werk beseitigt die Kluft zwischen dem Gesetz und seiner Ausführung. Es berichtet über die Anwendung des BauGB im konkreten, praktischen Fall. Die Aufstellung der Bauleitpläne sowie deren Inhalt und Rechtsnatur, die Wirksamkeitsvoraussetzungen und die Fehlerfolgen sowie Möglichkeiten der Planreparatur werden ebenso ausführlich behandelt wie das Abwägungsgebot, die Plansicherungs- und Planverwirklichungsinstrumente sowie die städtebaulichen Satzungen. Auch neuere Planungsmöglichkeiten wie der vorhabenbezogene Bebauungsplan oder die städtebaulichen Verträge sind dargestellt. Die Ausführungen sind angereichert mit Original-Plan- und Kartenmaterial sowie zahlreichen Übersichten. Zudem werden alle wichtigen Begriffe des Städtebaurecht kurz und leicht verständlich erklärt. Das Buch enthält zahlreiche Textbeispiele etwa zu städtebaulichen Verträgen, Bekanntmachungen oder Planfestsetzungen Es ist das erste Projekt in einer mehrbändigen Reihe von Praxisbüchern.

mit Willi Probstfeld

Die Planfeststellung

Beck-Verlag

1. Aufl. München 2003

Das Fachplanungsrecht ist vor allem durch Großprojekte wie das Emssperrwerk, die Elbevertiefung, die Hochmoselbrücke oder Garzweiler II oder Horno sowie luftverkehrsrechtliche Verfahren in den Blickpunkt einer allgemeinen Öffentlichkeit getreten. Das Buch „Die Planfeststellung“ berichtet über die einschlägigen Rechtsgrundlagen der Bundes- und Landesgesetze und zeigt an konkreten Anschauungsbeispielen die rechtlichen Zusammenhänge auf. Das Buch wird durch zahlreiche Karten und Übersichten illustriert. Eine CD enthält Beispiele von Original-Antragsunterlagen und Planfeststellungsbeschlüssen..

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Handbuch Bau- und Fachplanungsrecht

Bauleitplanung

Fachplanung

Handbuch des Bau- und Fachplanungsrechts

Verlag CH Beck

3. Aufl.

München 2005

ISBN 3 406 43856 3

XXXVII 1880 S

119,00 Euro

Das Bau- und Fachplanungsrecht hat Konjunktur. Die Planungsprozesse werden immer komplizierter. Natur- und Umweltschutz sowie das europäische Richtlinienrecht stellen zusätzliche Anforderungen. Auf die planenden Städte und Gemeinden aber auch die Fachverwaltungen kommen neue Anforderungen zu. Das Handbuch stellt das gesamte Bau- und Fachplanungsrecht geschlossen dar. Es berichtet über die Bauleitplanung, die Baugenehmigung, die planungsrechtliche Zulässigkeit von Vorhaben, die Fachplanung unter Einschluss der Straßenplanung, Eisenbahnplanung, Flughafenplanung, der Kreislauf- und Abfallwirtschaft, der Wasserwirtschaft, der Wasserstraßenplanung und des Bergbaus. Ein umfangreicher Rechtsschutzteil ist den Rechtsschutzmöglichkeiten im Planungsrecht gewidmet. Das Werk richtet sich an die planenden Städte und Gemeinden, die Fachverwaltungen, Anwälte und Richter sowie an alle, die an am Planungsrecht interessiert sind.

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Bauleitplanung

Handbuch des öffentlichen Baurechts

Verlag CH Beck

8. Ergänzungslieferung

München 2006

ISBN 3 406 43856 3.

Das Kapitel B „Bauleitplanung“ im Handbuch des öffentlichen Baurechts ist dem Recht der städtebaulichen Planung gewidmet. Das Buch richtet sich vor allem an Praktiker, die eine zwar kompakte aber doch eingehende Darstellung des Rechts der Bauleitplanung suchen. In weiteren Kapiteln werden die Zulässigkeit von Vorhaben, Sanierung und Modernisierung, Denkmalschutz und Erhaltung, Naturschutzrecht, Erschließungs- und Erschließungsbeitragsrecht, Straßenbaubeitragsrecht, Nachbarschutz, Rechtsschutz und das Planfeststellungsrecht behandelt

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Bau- und Fachplanungsgesetze

Bau- und Fachplanungsgesetze

Verlag CH Beck

München 1999

ISBN 3 406 44631 0

VII 992 S.

45,00 DM

Abstandserlass NRW

Fluglärmschutzgesetz

Atomgesetz

Flurbereinigungsgesetz

BauGB

Kreislaufwirtschafts & Abfall-G

Bundesberggesetz

Luftverkehrsgesetz

Bundesfernstraßengesetz

MagnetschwebebahnplanungsG

BundesimmissionsschutzG

Personenbeförderungsgesetz

Bundesnaturschutzgesetz

PlanzeichenV

BundeswasserstraßenG

Raumordnungsgesetz

EG-RL FFH

TelekommunikationsG

EG-RL UVP

UmweltinformationsG

EG-RL IVU

UVPG

Eisenbahngesetz

VerwaltungsgerichtsO

Eisenbahnverkehrsverwalrung

VerwaltungsverfahrensG

Energiewirtschaftsgesetz

Wasserhaushaltsgesetz

Einführung

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BauGB und Fachplanungsgesetze

mit einer Einführung von RA Prof. Dr. Bernhard Stüer

2007 LXXVII 505 S. 14,90 Euro

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Kommunalrecht

Kommunalrecht NW

in Fällen

Verlag Boorberg

Stuttgart 1997

ISBN 3-415-02303-6

X 412 S.

DM

Das Kommunalrecht in Nordrhein-Westfalen hat sich seit der grundlegenden Reform der GO im Jahre 1994 tiefgreifend gewandelt. An die frühere Doppelspitze aus Gemeindedirektor und Bürgermeister ist der Bürgermeister getreten. Die Mitwirkungsrechte der Bürger sind erweitert worden. Das kommunale Wirtschaftsrecht ist modernen Entwicklungen in einem näher zueinander rückenden Europa angepasst worden. Experimentierklauseln runden das Bild ab. Das Kommunalrecht NRW in Fällen will an praktischen Beispielen eine Einführung in das Kommunalrecht. Das Buch richtet sich in erster Linie an Studierende aber auch an Ratsmitglieder, Mitglieder der Verwaltung sowie alle, die an einem Einstieg in das Kommunalrecht interessiert sind.

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Die Rechtsprechung zum Bauplanungsrecht RzB

Die Rechtsprechung zum Bauplanungsrecht (RzB)

Verlag Boorberg

Stuttgart 1995

ISBN 3-415-02272-2

VII 887S.

DM

Das Städtebaurecht wird wesentlich auch von der Rechtsprechung vor allem des BVerwG geprägt. Abwägungsgebot, Rücksichtnahmegebot oder städtebauliche Verträge sind nur einige der Stichworte, die von der Rechtsprechung mit Leben erfüllt worden sind. Das Buch stellt über 1000 der wichtigsten Entscheidungen des BVerwG und des BVerfG in Leitsätzen und wesentlichen Entscheidungsgründen dar.

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Verfahrensbeschleunigung

Verfahrensbeschleunigung
Wirtschaft Verwaltung Rechtsschutz

Schriftenreihe Planungsrecht
Bernhard Stüer (Hrsg.)
Rasch-Verlag Osnabrück 1997
ISBN 3 932147-14-6
311 S.  DM

 

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Planung von Großvorhaben

Planung von Großvorhaben

Schriftenreihe Planungsrecht
Bernhard Stüer (Hrsg.)
Rasch-Verlag Osnabrück 1999
ISBN 3 932147-15-4
346 S.  DM

Die Planung von Großvorhaben rückt mehr und mehr in den Blickpunkt des öffentlichen Interesses. Dabei sind es nicht nur die Verkehrswegeprojekte in den neuen Ländern, die eine gesteigerte Aufmerksamkeit nach sich ziehen. Auch in den alten Bundesländern lässt sich kaum ein großes Straßenprojekt, kaum eine Eisenbahnstrecke oder auch ein größeres Vorhaben aus dem Bereich anderer Fachplanungsrechte verwirklichen, ohne dass nicht zuvor eine heftige öffentliche Diskussion oder auch ein gerichtlicher Schlagabtausch erfolgt sind. Die gesetzlichen Grundlagen haben sich in den letzten Jahren mehrfach geändert, Neue Änderungen stehen vor allem durch das Europarecht an. In diesem Spannungsfeld von Fachrecht und öffentlicher Begleitung berichtet das Buch „Planung von Großvorhaben“ über die gesetzlichen Grundlagen aber auch über mehrere Praxisbeispiele wie die Elbevertiefung, das Emssperrwerk, Garzweiler II, den Atomausstieg, neuere Entwicklungen im Naturschutzrecht und Europarecht

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Städtebaurecht 2004

Städtebaurecht 2004

Schriftenreihe Planungsrecht
Bernhard Stüer (Hrsg.)

Band 5

Der Band enthält die aktuellen Gesetzestexte: BauGB, BauNVO, ROG, UVPG und die europarechtlichen Vorgaben der SUP-Richtlinie. Eine Einführung in das Städtebaurecht 2004 und die Erklärung der Grundbegriffe des Städtebaurechts runden die Darstellung ab.

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Bauplanungsrecht und Freistellungspolitik der Länder

Bauplanungsrecht und Freistellungspolitik der Länder

§§ 29 ff. BauGB
und die neuen Landesbauordnungen

Von Prof. Dr. Bernhard Stüer & Dr. Eva- Maria Ehebrecht-Stüer

Zentralinstitut für Raumplanung
Münster 1996
ISBN 3 88497 144 1
334 S. 15,00 DM

Im Zusammenhang mit der Novelle des BauGB 1998 stand auch die Frage an, wie der Bundesgesetzgeber auf die stärkeren Freistellungstendenzen in den Landesbauordnungen reagiert. Bundes- und Landesrecht hingen nach der früheren Fassung des § 29 BauGB eng zusammen. Denn danach war die planungsrechtliche Zulässigkeit eines Vorhabens nur dann zu prüfen, wenn das Vorhaben einer landesrechtlichen Genehmigung, Zustimmung oder Erlaubnis bedufte. Die Schrift befasst sich mit der Frage, welche Regelungsmodelle für das Verhältnis zwischen Bauplanungs- und Bauordnungsrecht in Betracht kommen und welche Folgen dies jeweils für die vorzunehmenden Prüfungen hat.

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Außenbereichs-
bebauung

Außenbereichsbebauung
Entwicklung und geltendes Recht
(§ 35 BauGB 1998)

Von Dr. Eva- Maria Ehebrecht-Stüer

Zentralinstitut für Raumplanung Münster 1997
ISBN 3 88497 144 1
380 S. 19,00 DM

Das Bauen im Außenbereich wird zunehmend komplizierter. Das liegt nicht zuletzt an der mehrfachen Änderung des § 35 BauGB, der inzwischen sechs Absätze gegliedert ist. Zwar ist das Bauen auch weiterhin im Außenbereich generell verboten. Privilegierte Vorhaben, zu denen nicht nur die Landwirtschaft, sondern auch die ortsgebundenen Betriebe und die Windenergieanlagen gehören, sind grundsätzlich privilegiert. Sonstige Vorhaben können nur verwirklicht werden, wenn öffentliche Belange nicht beeinträchtigt sind. Mehrfach erweitert worden sind die Teilprivilegierungen in § 35 IV BauGB. Hierfür stellt der Gesetzgeber eine Reihe von komplizierten Anforderungen. Das von Dr. Eva-Maria Ehebrecht-Stüer verfasste Buch gibt einen Bericht über die Entwicklung des Außenbereichsparagraphen und schildert mit zahlreichen Beispielen und unter Auswertung der Rechtsprechung die aktuelle Gesetzeslage.